Wetten Bank Visa rechtswidrige Gebühr

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TippXer
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Wetten Bank Visa rechtswidrige Gebühr

Beitrag von TippXer »

Liebe Forums-Mitglieder,

Alle, die in irgendeiner Form Sportwetten (Casinobetriebe, Lotteriegesellschaften > auch stattliche, Wettbüros usw.) tätigen, bitte ich alles ganz genau durchzulesen und Rückmeldung zu geben wenn Ihr betroffen seid.
Checkt unbedingt Eure Kontoauszüge und die AGBs Eurer Bank, vor allem die Änderungen in den letzten 2 Jahren.
Es ist gut möglich, dass es noch andere Banken betrifft + auch nicht nur Visa Kredikartenzahlungen.
Diese sogenannte Glückspiel-Gebühr aka "Quasi Cash Entgelte" Gebühr wird von vielen Banken erhoben, teils schon seit 2015.

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat heute diese Information bekommmen.
------------------------
Betreff: An das Referat VBS3 der Bafin > Meldung eines mutmasslich schweren Verstosses der IN G-DIBA

Sehr geehrte Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin),

Hiermit möchte ich Ihnen einen mutmasslich schweren Verstoss der IN G-DIBA gegen die eigenen AGBs melden.
Am 24.0.2018 hat die IN G-DIBA Ihren Kunden eine Änderung der AGBs ins Konto-Postfach zugeschickt.
Siehe Ausschnitt Snapshot und Anhang Information_20180424.pdf

Alle Änderung werden eindeutig erst zum 01.07.2018 ! wirksam.

"...wir passen zum 01.07.2018 unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) und das Preis- und Leistungsverzeichnis für das Girokonto an.
...
Ihre Zustimmung zu den Änderungen gilt als erteilt, wenn Sie uns Ihre Ablehnung nicht vor dem 01.07.2018 anzeigen.
Einen von diesen Änderungen betroffenen Zahlungsdiensterahmenvertrag (zum Beispiel Girokontovertrag) können Sie vor dem 01.07.2018 auch fristlos und kostenfrei kündigen."

Auch die Änderungen des Preis- und Leistungsverzeichnis für das Girokonto werden damit erst ab dem 01.07.2018 wirksam !

Unter anderem wird eine neue sogenannte Glückspiel-Gebühr eingeführt:

"Gebühren für den Einsatz der VISA Card bei Glücksspielen
Bei Casinobetrieben, Lotteriegesellschaften und Wettbüros zahlen Sie 3,00% Gebühr auf den getätigten Umsatz, mindestens 3,90 Euro."

Die I NG-DIBA hat offensichtlich (wie auch bei mir) schon ab dem 24.04.2018 (oder sogar davor + rückwirkend)
diese Gebühren bei Ihren Kunden erhoben und mutmasslich rechtswidrig abgebucht.
Bis heute, fast 3 Monate später, erfolgte keine Korrektur.

Diese Diskussion u.a. im Forum 123recht.net lässt vermuten,
dass es sich keinesfalls um Einzelfälle handelt,
dass dies KEIN bisher von der I NG-DIBA unbemerkter Fehler ist also damit möglicherweise vorsätzlich erfolgt ist,
dass ALLE IN G-DIBA Kunden betroffen sein könnten, d.h. Millionen Giro-Konten.

Link zu einem Rechtsforum

"Am 24.04.2018 habe ich mein Wettkonto mehrmals aufgeladen (mit Visa bezahlt).
Das Geld wurde sofort vom Konto abgebucht!

Am 26.04.2018 habe ich eine Mail erhalten. Neue Dokumente in Ihrer Post-Box von IN G DiBa.
(Änderung der AGB).

Am 27.04.2018 sehe ich wie für jede Aufladung 3,90€ Gebühr eingezogen wurde.
Zwei Beispiele hierzu:

Zahlung am 24.04.(Geld am 24.04. weg vom Konto) Buchungstag 26.04.2018 Valuta 25.04.2018
Zahlung am 24.04.(Geld am 24.04. weg vom Konto) Buchungstag 26.04.2018 Valuta 02.05.2018"

Link zu einem Verbraucherforum

"dan2k schrieb am 18.04.2018 um 17:34 Uhr:
Abzocke auf bei IN G DIBA
Hab das gleiche Problem am DI 17.04 sind 30 Abbuchungen von je 3,90 € rein geflattert.
Man muss mal googlen andere sind auch böse auf die Schnauze gefallen.
Und was soll der quatsch mit Quasi Cash Entgelte ?

a-cro schrieb am 07.01.2018 um 11:23 Uhr:
@Stiftung_Warentest: Bei der Barabhebung am Schalter ist der Mehraufwand durch Personal zu erkennen und es ist erwartbar, dass hier Gebühren anfallen.
Dass jedoch nun Gebühren, abhängig vom erworbenen Produkt bzw. Dienstleistung erhoben werden ist nicht zu erwarten und war bisher auch nicht üblich."

Ich halte deswegen diese sogenannte Glückspiel-Gebühr aka Quasi Cash Entgelte (abgesehen von der Mindesthöhe 3,90€ selbst bei kleinen einstelligen Beträgen) generell für rechtlich hochproblematisch,
da diese eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung zu anderen gebührenfreien Einkäufen über die Visa-Karte darstellt.

Aber nochmal, zweifelsfrei und eindeutig ist:
Alle Änderungen werden laut IN G-DIBA Information_20180424.pdf erst zum 01.07.2018 ! wirksam.

Mit freundlichen Grüssen
Ein IN G-DIBA Kunde

Link zu einem Kapitalforum

...Gegenüber der „F.A.Z.“ äußert sich eine Banksprecherin dahingehend, dass es sich dabei um eine „am Markt gängige Gebühr“ handle, „die auch von anderen Banken erhoben wird“.Wie die Zeitung weiter berichtet, erhebt auch die Postbank, die Consorsbank und die Comdirect diese Glücksspiel-Gebühr. Während die Consorsbank bereits seit 2015 — ebenso wie die Postbank — 2,5 Prozent verlangt, seien es bei der Comdirect drei Prozent.

Etwas überraschend kommt die Erklärung der Postbank für diese Gebühr daher. Der Erwerb von Lotto- oder anderen Wettscheinen, sowie Chips in Casinos sei ähnlich dem Erwerb von Bargeld. Darum also stellt sie auch Kreditkartenumsätze im Glücksspiel-Sektor mit einer Gebühr für die Bargeld­abhebung gleich. Während die Banken Gebühren fürs Geldabheben durch den Aufwand mit Automaten und Geldtransport begründen, stellt sich die Frage nach dem Aufwand der Bank, wenn ein Kunde bei einem Glücksspielanbieter seinen Einsatz mit einer Kreditkarte bezahlt...

Die Verbraucherzentrale äußert sich gegenüber der „F.A.Z“ kritisch: „Ich glaube nicht, dass die Banken diese Gebühr aus Gründen der Suchtprävention erheben. Die Banken gucken einfach, wo sie noch neue Gebühren erheben können“, zitiert die Zeitung eine Verbraucherschützerin aus Rheinland-Pfalz. Wenn jemand regelmäßig hohe Summen beim Glücksspiel verzocke, würde ihn eine Bankgebühr kaum davon abhalten.

Die Consorsbank differenziert bei ihrer Glücksspielgebühr übrigens. Wer seinen Lottoschein online mit der Visakarte bezahlt und bei den staatlichen Gesellschaften abgibt, ist von der Gebühr befreit. Lediglich die Einsätze bei privaten Lottogesellschaften werden belangt. Mit der Gebühr sollen unter anderem die kostenlosen Girokonten finanziert werden, so die Bank...

Link zu einem kritischen Bankforum

...Quasi was…? Quasi Modo? Was soll das sein?

Quasi Cash Entgelte sind Umsätze in Spielkasinos, Lotteriegesellschaften und Wettbüros. Man nennt sie in Fachkreisen Quasi Cash, weil sie quasi eine Barauszahlung darstellen. Verstehst du nicht? Tja, ich auch nicht aber die hochgebildeten Banker haben da durchaus ihre eigene Logik. Immerhin studieren sie jahrelang nur um die beste Taktik zur Kundenabzocke zu erlernen und dabei trotzdem als Bank ohne Kontoführungsgebühren dazustehen...
OliBe
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Re: Wetten Bank Visa rechtswidrige Gebühr

Beitrag von OliBe »

Seit Mai 2017 wurden bereits 3% Casinogebühr vom ursprünglichen Umsatz zusätzlich einbehalten.

DKB mit Visa :twisted:

Und nun :?:
Glück ist eine Entscheidung !
Marc
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Re: Wetten Bank Visa rechtswidrige Gebühr

Beitrag von Marc »

Aus Text im Eingangsbeitrag (gefettet von mir):
[...]kritisch: „Ich glaube nicht, dass die Banken diese Gebühr aus Gründen der Suchtprävention erheben. Die Banken gucken einfach, wo sie noch neue Gebühren erheben können“ [...]
Evtl. doch, aber eigennützig: Wer sein Geld verzockt, kann Kredite nicht mehr zurückzahlen.
:neutral:
Wette so, dass du als Buchmacher vor deinen eigenen Tipps zittern würdest.



Hat man in Italien wieder so lange spielen lassen, bis das Ergebnis passt.
Richy
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Re: Wetten Bank Visa rechtswidrige Gebühr

Beitrag von Richy »

OliBe hat geschrieben:Seit Mai 2017 wurden bereits 3% Casinogebühr vom ursprünglichen Umsatz zusätzlich einbehalten.

DKB mit Visa :twisted:

Und nun :?:
Vielleicht mal die Geschäftsbedingungen vor Beantragung einer Kreditkarte einer solchen Bank durchlesen?
OliBe
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Re: Wetten Bank Visa rechtswidrige Gebühr

Beitrag von OliBe »

@Richy

Wäre ich nicht alleine drauf gekommen.

Deine Antwort hätte auch von mir kommen können, selbst Bänker gewesen.

Aber wer liest sich schon gerne AGBs durch. :mrgreen:

Herzlichen Dank :tumbs
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TippXer
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Re: Wetten Bank Visa rechtswidrige Gebühr

Beitrag von TippXer »

OliBe hat geschrieben:Seit Mai 2017 wurden bereits 3% Casinogebühr vom ursprünglichen Umsatz zusätzlich einbehalten.

DKB mit Visa :twisted:

Und nun :?:
Wann genau hast du die Mitteilung erhalten, das die AGBs geändert werden
und welches genaue Datum steht dort als Änderungszeitpunkt ?
OliBe
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Re: Wetten Bank Visa rechtswidrige Gebühr

Beitrag von OliBe »

TippXer hat geschrieben:
OliBe hat geschrieben:Seit Mai 2017 wurden bereits 3% Casinogebühr vom ursprünglichen Umsatz zusätzlich einbehalten.

DKB mit Visa :twisted:

Und nun :?:
Wann genau hast du die Mitteilung erhalten, das die AGBs geändert werden
und welches genaue Datum steht dort als Änderungszeitpunkt ?
Bin momentan im Urlaub, schaue aber gern später mal nach.
Glück ist eine Entscheidung !
TippXer
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Re: Wetten Bank Visa rechtswidrige Gebühr

Beitrag von TippXer »

Marc hat geschrieben:Aus Text im Eingangsbeitrag (gefettet von mir):
[...]kritisch: „Ich glaube nicht, dass die Banken diese Gebühr aus Gründen der Suchtprävention erheben. Die Banken gucken einfach, wo sie noch neue Gebühren erheben können“ [...]
Evtl. doch, aber eigennützig: Wer sein Geld verzockt, kann Kredite nicht mehr zurückzahlen.
:neutral:
Kann man so sehen Marc, mal eine ganz interessante Hypothese bzw. juristische Einschätzung dazu > "online-gluecksspiel-warum-sie-spieleinsaetze-von-den-zahlungsdienstleistern-zurueckfordern-sollten"
....
Die Zahlungsdienstleister dürfen die Transaktionen an die Casinobetreiber somit überhaupt nicht ausführen. Die Mitwirkung an der Zahlung an das Online-Casino ist dem Zahlungsdienstleister untersagt.

Hier gewinnt zum zweiten Mal die Bank, nämlich der Zahlungsdienstleister, der die Übermittlung des Spieleinsatzes an das Online-Casino ausführt.

Die Zahlungsdienstleister verdienen hier kräftig mit. Dabei verletzten Sie jedoch geltendes Recht. Der Zahlungsdienstleister verletzt mit der Ausführung der Zahlung nicht nur ein für ihn geltendes Verbotsgesetz, er verstößt zugleich gegen die aus dem Vertrag mit dem Verbraucher bestehenden Treue- und Kontrollpflichten.

Die Zahlungsdienstleister müssen erkennen, dass es sich um eine Zahlung handelt, die sie nicht ausführen dürfen.

Für den Giroverkehr und Kreditkarteninstitute hat es der Bundesgerichtshof wie folgt formuliert:

„Vertragsparteien haben sich bei der Abwicklung eines Schuldverhältnisses so zu verhalten, daß die Rechtsgüter, auch das Vermögen, des anderen Teils nicht verletzt werden (BGH, Urteil vom 10. März 1983 - III ZR 169/81, WM 1983, 795, 796). Insbesondere der Zahlungsverkehr mit seinen massenhaft anfallenden Geschäftsvorgängen kann nur zuverlässig funktionieren, wenn von den Beteiligten ein gewisses Maß an Kontrolle ausgeübt wird. Für den Giroverkehr ist dies und eine Schadensersatzhaftung bei schuldhafter Verletzung von Sorgfalts- und Kontrollpflichten seit langem anerkannt (vgl. BGHZ 73, 207, 211; 95, 103, 108; BGH, Urteil vom 29. Mai 1978 - II ZR 166/77, WM 1978, 998, 999). Im Kreditkartenverfahren kann nichts anderes gelten.“ (BGH Urt. v. 13.01.2003 - XI ZR 479/02 - Rn. 32)

Gleiches muss dann auch für Zahlungsauslösedienste (z.B. giropay oder SofortÜberweisung) gelten.
....

Quelle:
https://www.anwalt-leverkusen.de/aktuel ... llten.html
OliBe
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Re: Wetten Bank Visa rechtswidrige Gebühr

Beitrag von OliBe »

Alles schön und gut, wenn es denn so einfach wäre.

Anwälte freut es :jump , eine weitere Einnahmequelle

Aus Schaden wird man klug. :gruebel
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rvm.
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Re: Wetten Bank Visa rechtswidrige Gebühr

Beitrag von rvm. »

DiBa hat heute eine Rundmail geschickt, dass die Gebühren von vor dem 1.7. allesamt erstattet werden.
Betrifft mich nicht, habe mich deshalb auch nicht mit dem Thema beschäftigt, aber ich dachte, ich schreibs mal hier rein. :tumbs
OliBe
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Re: Wetten Bank Visa rechtswidrige Gebühr

Beitrag von OliBe »

rvm. hat geschrieben:DiBa hat heute eine Rundmail geschickt, dass die Gebühren von vor dem 1.7. allesamt erstattet werden.
Betrifft mich nicht, habe mich deshalb auch nicht mit dem Thema beschäftigt, aber ich dachte, ich schreibs mal hier rein. :tumbs
Die DKB hat mir eine Erstattung abgelehnt und mit deren AGB begründet. :twisted:

Es wäre sehr nett, wenn mir jemand die Rundmail der DiBa per PN oder besser per Email zusenden könnte. :wave
Glück ist eine Entscheidung !
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Re: Wetten Bank Visa rechtswidrige Gebühr

Beitrag von TippXer »

neue Fragen ergeben sich aufgrund dieser Formulierung in der aktuellen DI BA-Mitteilung (Persoenliche_Nachricht_20180903.pdf)
...Anfang März haben wir unser Preis- und Leistungs- Verzeichnis aktualisiert....

und der DI BA-Mitteilung vom 24.04.2018
..Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden angepasst – was verändert sich dadurch für Sie und Ihr Banking?...

März und April sind also derselbe Monat, wann genau wurden die denn fusioniert zum Märpril ?

sollten unterschiedliche Statements der DI BA zu den Zeitpunkten existieren ab wann diese Gebühr eingeführt wurde (und so sieht das für mich aus) stellt sich generell die Frage:
Ist die Einführung dieser Gebühr überhaupt jemals rechtswirksam bis heute in Kraft getreten ?

wir alle wiissen ja welche dramatischen Auswirkungen unterschiedliche + wiedersprüchliche Daten von Banken in AGBs / Informationsblättern / Beilagen usw. auf die Gültigkeit von Krediten jeglicher Art haben > Quelle: https://www.widerruf.info

und was ist eigentlich mit Zinserstattung auf die abgebuchten Beträge, auch wenn die Zinsen niedrig sind und man dafür das Geld auf dem immer zum Girokonto gehörenden Extrakonto "lagert"
der Vorgang Geld zwischen dem Girokonto und Extrakonto zu transferieren dauert aber nur Minuten oder Sekunden
es gibt sicher Spielgemeinschaften bei denen die Einsatzbeträge zwischen dem 24.04.18 und 30.06.18 in die Tausende gehen > ...Bei Casinobetrieben, Lotteriegesellschaften und Wettbüros zahlen Sie 3,00% Gebühr auf den getätigten Umsatz..

man beachte auch diesen Spiegel-Artikel vom März 2018:
offensichtlich war man dadurch im Gröss-Bänk-Büro etwas .... ähh....abgelenkt im Monat März
oder war da schon der 1. April ausgebrochen?

Nach Protesten Großbank nimmt Gehaltserhöhung für Chef zurück:
Um stolze 50 Prozent sollte das Gehalt von Ralph Hamers steigen, dem Chef der niederländischen Großbank I NG-DI BA.
Daraus wird vorerst nichts. :nix
Man habe "die öffentliche Reaktion unterschätzt", heißt es zur Begründung.

Quelle:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/untern ... 97868.html

Diese Gehaltserhöhung sollte doch nicht etwa durch Gebühren auf das böse, sündhafte + süchtig-machende Glückspiel finanziert werden ?

und BAFIN > meinen grössten Respekt, schnell und 100% den Job gemacht
(wobei für mich die Zinsfrage und die tatsächliche Rechtmässigkeit dieser Gebühr noch offen ist)
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Re: Wetten Bank Visa rechtswidrige Gebühr

Beitrag von TippXer »

Aus ganz aktuellem Anlass muss ich "demütig" korrigieren >
Die I NG- D IBA Gebühren auf Glücksspiel-Zahlungen wurden natürlich nicht nur für die im März 2018 geplante 50% Gehaltserhöhung des Chefs benötigt
sondern eine höhere "Zwangs-Investition" war auch da schon schon seit vielen Monaten absehbar:

IN G zahlt in Geldwäsche-Verfahren 775 Millionen Euro
Die niederländische Großbank IN G hat über Jahre den Missbrauch von Kundenkonten zur Geldwäsche nicht gestoppt.
Kobayashi
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Re: Wetten Bank Visa rechtswidrige Gebühr

Beitrag von Kobayashi »

Bei mir wurden bis 08/2018 die ganzen VISA-Transaktionsgebühren zu Buchmachern "kulanterweise" nicht berechnet.

Aber jetzt in der Abrechnung 09/2018 ging es dann los..satte 5,95 € Gebühr PRO Transaktion an Buchmacher...aber auch bei Transaktionen an e-wallets (!) wie SKRILL/NETELLER.

Dabei fielen stumpf immer 5,95 € an - egal, ob 20 EUR oder 200 EUR transferiert wurden...

Die spinnen echt :mad:
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Re: Wetten Bank Visa rechtswidrige Gebühr

Beitrag von OliBe »

Kobayashi hat geschrieben:Bei mir wurden bis 08/2018 die ganzen VISA-Transaktionsgebühren zu Buchmachern "kulanterweise" nicht berechnet.

Aber jetzt in der Abrechnung 09/2018 ging es dann los..satte 5,95 € Gebühr PRO Transaktion an Buchmacher...aber auch bei Transaktionen an e-wallets (!) wie SKRILL/NETELLER.

Dabei fielen stumpf immer 5,95 € an - egal, ob 20 EUR oder 200 EUR transferiert wurden...

Die spinnen echt :mad:
Seitdem verzichte ich auf Portale / Wettanbieter mit ausschließlich Zahlungsmöglichkeit Kreditkarte gänzlich.
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